Allgemeine Geschäfts-Bedingungen

Präambel
Isorast-Passivhausteam-Specht, Alexandra Specht kooperiert mit Hausbau Northeim GmbH und SP Haus Gaßner, Königsbrunn. Je nach Annahme eines Auftrages werden die Geschäftstätigkeiten den jeweiligen Kooperationspartnern zugeteilt. Unabhängig von der jeweiligen Durchführungsverantwortung wird nachstehend "isorast" in den AGB`s
als zuständiger Vertragspartner genannt. Je nach Durchführungsverantwortung gelten im Übrigen
die jeweiligen AGB´s des Kooperationspartners.

1. Auftragserteilung
Alle Angebote sind freibleibend. Erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch isorast wird der Auftrag angenommen. Zusätzliche Vereinbarungen mit Mitarbeitern der isorast oder anderslautende Bedingungen werden erst nach schriftlicher Bestätigung durch isorast rechtsgültig.

2. Bauvoranfrage und Planungsfreigabe
Falls nötig, stellt isorast für den Bauherrn beim zuständigen Bauamt unter Benutzung eines vom Bauherrn
zu stellenden Lageplanes eine Bauvoranfrage. Vor Erstellung des Bauantrages ist vom Bauherrn eine Planungsfreigabe
zu unterzeichnen. Mit dieser Planungsfreigabe bestätigt der Bauherr, das keine Vorbehalte bezüglich des Bauvorhabens bestehen.

3. Liefer- und Montagebedingungen
Mit Lieferung und Montage des Hauses kann begonnen werden, wenn der Bauherr

a) die Baugenehmigung nach deren Erhalt an isorast eingereicht hat,
b) eine Zufahrt für Lieferfahrzeuge sowie eine Lagerfläche für das Schalungsmaterial geschaffen hat,
c) eine unwiderrufliche Bestätigung über die vertragsgemäße Finanzierung erbracht hat,
d) seine bis zum Baubeginn gemäß Ziffer 6 fälligen Zahlungen geleistet hat,
e) ein durch ihn zu erstellendes Fundament oder einen durch ihn zu erstellenden Keller montagebereit fertiggestellt hat und dieser auf schriftliche Meldungen durch den Bauherren von isorast abgenommen wurde, (nur bei Sondervereinbarung, da Fundament und Sohle grundsätzlich von isorast erstellt werden),
f) die gemeinsam erarbeiteten Baubedingungen (Detailfestlegung und Bemusterung) an isorast zurückgegeben hat,
g) eine Haftpflichtversicherung zur Abdeckung evtl. Haftpflichtan sprüche Dritter während der Bauzeit
(incl. Keller) vorgelegt hat,
h) den Abschluß einer Gebäude-, Feuer-, Sturm- und Leitungswasserversicherung nachgewiesen hat.

Erstellt der Bauherr den Bauantrag für das Kellergeschoß selbst, so ist er verpflichtet, isorast einen kompletten Satz
der Planungs-und Ausführungsunterlagen innerhalb von 6 Wochen vor Kellerbaubeginn zuzustellen.

4. Rücktrittsrecht des Bauherrn
Der Bauherr hat das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, wenn

a) isorast 8 Wochen nach Vorliegen der Liefer- und Montagevoraussetzungen die Arbeiten zur Errichtung
des Hauses schuldhaft nicht in Angriff genommen hat, jedoch ist das Geltendmachen eines Verzugsschadens ausgeschlossen,
b) der vereinbarte Preis durch Überschreitung der Preisgarantie infolge Zeitablaufs
sich um mehr als 20 % erhöht.

Weitere Kündigungs- bzw. Rücktrittsrechte stehen dem Bauherrn nicht zu. Tritt der Bauherr vom Vertrag zurück,
so ist er isorast gegenüber für alle bis dahin erbrachten Leistungen schadensersatzpflichtig.
In allen Fällen ist isorast berechtigt, ohne weiteren Nachweis des Schadens, bis zur Planungsfreigabe eine Bearbeitungsgebühr von 10 % der Vertragssumme, danach eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15 % der Vertragssumme, einschl. kostenpflichtiger Sonderwünsche, oder Ersatz des tatsächlichen Aufwandes zu verlangen. Unbeschadet bleibt das Recht des Bauherren nachzuweisen, daß isorast kein oder ein wesentlich geringerer Schaden als die Pauschale entstanden ist.


5. Rücktrittsrecht von isorast
isorast hat das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, wenn

a) die Liefer- und Montagevoraussetzungen nicht oder nur mangelhaft erfüllt wurden,
b) der Bauherr mit einer gemäß Ziffer 6 vereinbarten Zahlungsrate länger als 3 Wochen in Verzug ist,
c) der Bauherr schuldhaft den Fortgang der Bauarbeiten verzögert.

Tritt isorast vom Vertrag zurück, so ist der Bauherr für alle bis dahin erbrachten Leistungen schadensersatzpflichtig.
In allen Fällen ist isorast berechtigt, ohne weiteren Nachweis des Schadens, bis zur Planungsfreigabe eine Bearbeitungsgebühr von 10 % der Vertragssumme, danach eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15 % der Vertragssumme, einschl. kostenpflichtiger Sonderwünsche, oder Ersatz des tatsächlichen Aufwandes zu verlangen. Unbeschadet bleibt das Recht des Bauherren nachzuweisen, daß isorast kein oder ein wesentlich geringerer Schaden als die Pauschale entstanden ist.

6. Zahlungsbedingungen
Der vereinbarte Festpreis ist wie folgt zur Zahlung fällig
Grundstück:
100% der Erschließungskosten nach Beginn der Erschließung

Gebäude: a)
Selbstbauhaus-Vertrag (Bausatzlieferung)Vorauszahlung des gesamten Bausatzes nach Gültigwerden des Vertrages.
Erst nach Zahlungseingang wird die Ware vom Isorast-Zentrallager abgerufen und geliefert. Bei Teillieferungen,
bei denen die Kapazitöt eines LKW-Zuges (85 - 90 cbm) nicht voll ausgelastet ist, werden dem Bauherrn die entstehenden Frachtkosten in Rechnung gestellt.

Gebäude: b)
Rohbauhaus-Vertrag (Bausatzlieferung und Gewerke zur Erstellung des geschlossenen Rohbaues).
Vorauszahlung des gesamten Bausatzes nach Gültigwerden des Vertrages analog zu Absatz a).
Vorauszahlung der jeweiligen Gewerke über die Bausatzlieferung hinaus.


Die Finanzierung des Bauvorhabens ist wie folgt sicherzustellen:

a) Der Bauherr beauftragt seine Bank, isorast eine Finanzierungs- bestäigung in Form einer Bankbügschaft (gem Vertrag a oder b) zu übergeben. Die Vorlage dieser Finanzierungsbestätigung ist Voraussetzung für die Auftragsannahme durch isorast.
b) Der Baufortschritt wird dem Bauherrn laufend mitgeteilt.
c) Bei Übergabe kann ein Protokoll gefertigt werden, in welchem alle sichtbaren Mängel aufzuführen sind.
Diese Mängel sind entsprechend den üblichen gesetzlichen Bestimmungen zu beheben, sofern nichts anderes vereinbart ist.
d) Technische Änderungen, die auf Ausführungsbestimmungen gesetzlicher Auflagen erfolgen, sind zulässig,
sofern sie keine Wertverschlechterung zur Folge haben.
e) Finanzierungsnachweis. Der Bauherr weist isorast nach, daß die Bezahlung der Leistungen von isorast gesichert ist.

Zur Sicherung kann der Bauherr

- die erforderliche Summe auf ein Sperrkonto einzahlen und die kontoführende Bank unwiderruflich anweisen,
die fälligen Zahlungen an isorast auf entsprechende Anforderung hin zu leisten,
- Bankguthaben und auch Darlehnsansprüche in Höhe der erforder lichen Summe an isorast abtreten,
die sie im Rahmen der Fälligkeiten abrufen kann,
- eine schriftliche Bestätigung seiner Hausbank erbringen, wonach isorast die fälligen Zahlungen aufgrund einer unwiderruflichen Zahlungsanweisung des Bauherrn abrufen kann.(Bankbürgschaft)

7. Zahlungen
Alle Zahlungen sind zugunsten von isorast auf deren Konto bei
Stadtsparkasse Porta Westfalica,
Kontonr.: 100 182 08,
BLZ : 490 519 90 zu leisten.
Der Bauherr trägt die normalen Bankgebühren.

8. Schadensersatz
Da grundsätzlich Vorauszahlung vereinbart ist, kann kein Zahlungsverzug entstehen. Daraus folgt, daß isorast auch keine Schadensersatzansprüche entstehen können.

9. Abnahme, Übergabe, Gewährleistung und Gefahrenübergang
Die Abnahme und Übergabe sowie Gewährleistung und Gefahrenübergang richten sich nach den Vorschriften
der 12 -13 Nr. 1-5 VOB, Teil B. Danach steht dem Bauherrn bei berechtigten Mängeln ein Nachbesse rungsanspruch zu. Minderungs- und Schadenersatzansprüche gem. 13 Nr. 6 und 7 sind ausgeschlossen, es sei denn, daß die Nachbesserung fehlschlägt. Die Gewährleistung von isorast bezieht sich nur auf unmittelbare Schäden am Bauwerk selbst. Eine Schadenersatzpflicht von isorast für darüberhinausgehende mittelbare Schäden besteht nicht. Die Haftung von isorast erstreckt sich allein auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Gem. VOB werden fünf Jahre Gewähr für statisch-konstruktive Bestandteile, ein Jahr für von Feuer berührte Teile, sowie für die übrigen Leistungen zwei Jahre übernommen. Im Übrigen gelten vorrangig die Gewährleistungen, die isorast GmbH, Taunusstein zusichert.
Ob eine Vertragsleistung mängelfrei ist, entscheidet für beide Teile bei Meinungsverschiedenheiten ein von isorast benannter vereidigter Sachverständiger. Diese Entscheidung ist für beide Vertragsparteien verbindlich.
Die Kosten für das Gutachten trägt der unterliegende Teil.

10.Allgemeines
Handelt es sich auf seiten des Bauherrn um mehrere Personen, so haften diese isorast gegenüber als Gesamtschuldner. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Der Bauherr gestattet isorast, während der Bauzeit die Baustelle zu Werbezwecken zu benutzen und nach eigenem Ermessen Reklame und Bauschilder anzubringen sowie Besichtigungen durchzuführen bzw. durchführen zu lassen.


11.Schlußbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Die Parteien verpflichten sich, an die Stelle unwirksamer Bestimmungen Vereinbarungen zu setzen, durch die der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck weitmöglichst erreicht wird.

Mit Unterschrift unter den Bauleistungs- bzw. Material-Liefervertrag werden vom Käufer die o. gen. Bedingungen angenommen.